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Gesellschaft, Kultur, Freizeit » Off Topic » Wer die Wahl hat...

Thranduil

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: Berzelmayr]

Franken ist schon great:

https://de.wikipedia.org/wiki/Franken_(Region)#/media/File:Map_of_Franconia.PNG

Francis Ford Coppola: "My father had always told me: Steal from the best!"
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Buchfaramir

Fürst von Ithilien

Re: Wer die Wahl hat... [Re: Thranduil]

Söder hat zunächst obsiegt, nachdem Seehofer eingesehen hat, dass er nicht mehr gleichzeitig MP und CSU-Vorsitzender bleiben kann und Joachim Herrmann (wie schon vor neun Jahren) einen Rückzieher gemacht hat, weshalb es nicht zu einem Duell der Mittelfranken gekommen ist.
Thranduil schrieb:
Aus Sicht eines Linken ist es relativ einerlei ob ein fränkischer oder ein oberbayerischer CSUler regiert. Die Unterschiede sind dann doch eher marginal. Oder?

Ein (mittel-)fränkischer Ministerpräsident macht vielleicht mehr für die Region. Wobei ich das dem besonnenen, sachlichen Joachim Herrmann eher zutraue als dem skrupellosen Machtpolitiker Markus Söder. Mal sehen.

Gondor hilft Westeros

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sir_gabi

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: Buchfaramir]

Wow. Es gibt einen Koalitionsvertrag! Wann war noch mal die Wahl? Vor einer gefühlten Ewigkeit. (Was aber zugegebenermaßen mehr an dem Aussteigen der FDP nach wochenlangen Sondierungsverhandlungen lag.)

Martin Schulz als Außenminister und Horst Seehofer als Innenminister sind jetzt nicht gerade meine Traumbesetzungen ...

Ich fürchte ja, dass es immernoch am Mitgliederentscheid der SPD scheitern kann. Prinzipiell habe ich ja nix gegen Basisentscheidungen, aber irgendwie hat man das Gefühl, dass die SPD-Mitglieder ein zweites Mal entscheiden dürften, während alle anderen Wähler dies nicht können. Andererseits reizt es mich auch gar nicht, irgendeiner Partei beizutreten, deshalb darf ich da wohl auch nicht meckern.

Würde die Basis sich gegen die Koalition entscheiden und es Neuwahlen geben, glaube ich nicht, dass es der SPD gut tun würde. Wahrscheinlich würden sie noch mehr Prozentpunkte verlieren. Ob es das Wert ist? Dass sich die SPD besser in der Opposition erholt, glaube ich nicht. Das ist mehr ein grundlegendes Problem, was die SPD hat - nach meinem Gefühl seit Gerhard Schröder. Nicht nur die CDU ist mehr in die Mitte gerückt, sondern die SPD ist auch mehr nach "rechts" (also Richtung CDU) gerückt ...

Langsam wird es Zeit, dass wir eine neue Regierung bekommen. Der nächste Wahlkampf kommt noch früh genug und dann "bekriegt" man sich wieder ein ganzes Jahr lang. Hoffentlich kommt es nicht zu Neuwahlen, denn dann wird die AfD definitiv deutlich stärker und alle anderen Parteien (ausgenommen vlt. die Linken) werden Verluste haben, weil sie alle an der Regierungsbildung gescheitert sind.

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NaugrimNogrod

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: sir_gabi]

Ich finde nicht, dass die FDP an der Regierungsbildung gescheitert ist. Sie hatten als einzige genug Arsch in der Hose um sich nicht bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen, nur um zu regieren.
Eine Minderheitenregierung wäre es gewesen, eine Sachpolitik, in der man Argumente austauscht und keine Parteianimositäten.
Aber schon das Wort Minderheitenregierung scheint bei Merkel einen allergischen Schock auszulösen.

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Und was wir heute nicht gesehn, das ruft uns morgen, fortzugehn
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sir_gabi

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: NaugrimNogrod]

Eine Koalition zu bilden, heißt immer, Kompromisse eingehen zu müssen. Das hätte der FDP auch klar sein müssen.

Minderheitsregierung klingt wohl einfacher als es ist. Zumals es in Deutschland damit keine Erfahrungen gibt. Sich für jede Entscheidung eine Mehrheit zu suchen, klingt ja im Prinzip so, wie es sein sollte. Aber so funktioniert ja Politik hier nicht. Es gibt zu 99 % diesen Fraktionszwang, ich meine, dass man so abstimmen muss, wie die Partei es vorgibt. In den seltesten Fällen gibt es mal Entscheidungen, wo man das nicht muss (wie bei der gleichgeschlechtlichen Ehe).

Deshalb denke ich, dass bei einer Minderheitsregierung, eben auch immer wieder Deals mit anderen Parteien ausgehandelt werden müssten, damit ein Gesetz beschlossen würde. Also würde z. B. die FDP insgesamt für eine Erhöhung des Kindergeldes stimmen, wenn dafür die Flüchtlingszahl auf 300 000 pro Jahr beschränkt wird. Oder die SPD stimmt für die Verlängerung eines Kriegseinsatzes, wenn dafür 4 Millionen € mehr in den sozialen Wohnungsbau fließen. Zum einen würden diese Deals eine Menge zusätzliche Verhandlungszeit kosten, was das Regieren noch mehr lähmen würde, als es derzeit ist. Zum anderen ist es halt auch doof, wenn man sich durch solche Deals immer in Richtungen drängen lässt, die man eigentlich nicht so haben will. Aber anders kommt man halt nicht zu der Mehrheit, um etwas durchzusetzen.

Auf so ein Experiment hätte ich auch keine Lust, denn wie gesagt, glaube ich nicht, dass man die Politiker in Deutschland dazu umerziehen könnte, dass sie nur ihrem Gewissen folgen. Weiß auch gar nicht, ob es dann den Parteien noch mehr schaden würde, denn wozu eine Partei wählen oder einer beitreten, wenn der Gewählte sowieso nur seiner eigenen Meinung verpflichtet ist ... Ich habe immer sehr gern den parteilosen Bürgermeister meiner Heimatstadt wiedergewählt, weil er gute Kommunalpolitik gemacht hat. Im Kleinen, Kommunalen funktioniert das sehr gut, aber wenn das dann die Regel für Landes- und Bundespolitiker ist, dann ist es megaschwierig zu wählen ... Dann gewinnen auch nur die, die sich eine gute Publicity leisten können ...

Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Minderheitsregierung funktioniert und die Option auf eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung finde ich auch komisch. Warum dann nicht gleich mitregieren, dann kann man wenigstens auch noch seinen eigenen Stempel aufdrücken und Anstatt nur in der Opposition zu sein und still die Gesetze der CDU mittragen.

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NaugrimNogrod

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: sir_gabi]

nur weil man etwas noch nie gemacht hat, heißt es nicht, dass diese Option von Haus aus schlechter ist, als eine ungünstige bekannte.
Die Dänen schaffen es seit Jahren eine stabile Minderheitenregierung zu bilden.
Die Wählen dort auch Parteien, die treffen vernünftige Entscheidungen, die verhandeln nicht wie die Gemüsehändler auf dem Markt und schachern um "stimm für mich A, dann stimm ich für dich B". Deutsche Politiker sind doch nicht zu dumm um sich weiterzuentwickeln.
Diese Angst vor Neuem, diese Alternativlosigkeit ist es erst, die viele Wähler abschreckt, sie politikverdrossen macht.
Man bereitet doch nicht sein Land auf die Zukunft vor, indem man eine Politik in Zement gießt, damit sie sich auf keinen Fall verändert.

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Thranduil

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: NaugrimNogrod]

Auch geil: Außer Mutti gibt es keine Ostdeutschen im Schattenkabinett. Arm. Und wird die Spaltung noch vertiefen, was der AFD nutzt.

Was eh immer ein Witz ist, ist dass die CSU immer gleich 3 Ministerposten abräumt, die dann alle aus einem Bundesland kommen.

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Buchfaramir

Fürst von Ithilien

Re: Wer die Wahl hat... [Re: Thranduil]

Das war es dann mit (dem vor einem Jahr maßlos überschätzten) "Ikarus" Schulz. Er hat in einem Jahr als SPD-Vorsitzender Fehler über Fehler gemacht und hinterläßt einen Scherbenhaufen.

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sir_gabi

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: Buchfaramir]

Buchfaramir schrieb:
Das war es dann mit (dem vor einem Jahr maßlos überschätzten) "Ikarus" Schulz. Er hat in einem Jahr als SPD-Vorsitzender Fehler über Fehler gemacht und hinterläßt einen Scherbenhaufen.



Wobei der Scherbenhaufen ja schon vorher da war.

Trotzdem verstehe ich dieses ständige Hin und Her von Martin Schulz nicht. Hat der keine Berater oder spricht der sich mit niemandem ab? Vermissen werde ich ihn jetzt nicht so, aber Parteivorsitzender bleibt er ja erst mal ...

@Minderheitsregierung
Ich weiß auch, dass es in anderen Ländern funktioniert. Das heißt ja aber nicht, dass es auch bei uns funktioniert. Ich glaube schon, dass die Parteien/Fraktionen in Deutschland irgendwelche Deals aushandeln würden. Diesen Eindruck machen sie zumindest. Denen geht es mehr um Parteientscheidungen, als darum, ob das auch für Deutschland/den Bürger einen Vorteil gibt. Da ist bishweilen Abgrenzung von den anderen Parteien wichtiger, als dass man eine Meinung der gegnerischen Partei unterstützt, obwohl man sie insgeheim vielleicht doch gut findet und sich nur ärgert, dass die anderen es auf den Tisch gebracht haben.

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tachibana_guy

Gefährte

Re: Wer die Wahl hat... [Re: sir_gabi]

ich als österreicher finde die deutschen wahlen und politik insgesammt recht lustig. egal wen ihr wählt, ihr verliert

gibt es in eurem land überhaupt noch eine partei, die für euch einsteht und euch nicht nur als wertlose steuerzahler betrachtet? und wo nicht im politikprogramm einfach "weiter so" und "steuern erhöhen" steht?

ihr deutschen könnt eine, schon leid tun. die melkkuh europas

finde es faszinierend das ihr bei den minimalunterschieden überhaupt noch über politik redet, denn es will doch eh jede partei nur noch weiter wie bisher und steuern rauf.

die unterschiede kann man mit der lupe suchen. deutsche politik kommt einem inzwischen als aussenseiter wie ein schauspiel vor. wenn ich mir manchmal reden anhöre von deutschen politikern...die reden alle viel leere worthülsen aber von stundenlangen reden bleibt nichts wirklich fassbares über - die reden alle heisse luft. die reden, nur das sie den mund bewegen und zeit vertrödeln.

wenn die deutschen politiker garnichts reden würden, würde es auf das selbe rauskommen, weil machen tun sie eh nichts. es bleibt eh immer nur beim reden.

da werden skandale herbeigeredet, nur weil einer ein falsches wort sagt aber probleme des landes werden nicht angegangen. es wird sich lieber drüber ausgelassen und diskutiert wer ein politisch nicht korrektes wort gesagt hat, wer schief dabei geguckt hat und wer sich im ton vergriffen hat. aber die message des gesagten, auf das wird erst garnicht eingegangen...

kommt einem so vor wie wenn deutsche politiker lieber drüber reden würden, wie groß der tisch ist und was sie morgen zu mittag essen, anstatt wirklich mal die probleme anzugehen.

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"If you really want to rid yourself of all suffering, you should believe there is a God. Whether or not you truly believe he exists, you can be sure that God is always by your side."
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Österreicher Nr. 95

Geändert durch tachibana_guy (11.02.2018 08:44)

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